Fraktion begrüßt neuen Abgeordneten
Veröffentlicht am: 3. September 2010 | Thema: Aktuelles, Alexander Charlamenko, Allgemein | Kommentare: Keine KommentareDie Bezirksfraktion begrüßt sehr herzlich Alexander Charlamenko als neuen Bezirksabgeordneten in ihrer Mitte. Charlamenko ist zum 01.09.2010 für die ausgeschiedene Abgeordnete Anita Geißler in die Bezirksversammlung nachgerückt. Auf der gestrigen Fraktionssitzung wurde beschlossen, dass Charlamenko die Fraktion künftig in den Ausschüssen für Stadtplanung, Wohnen und Soziale Stadtentwicklung sowie - als langjährig profilierter Billstedter Politiker - im Regionalausschuss Billstedt vertreten wird. Fraktionsvorsitzender Hansjörg Schmidt: "Wir freuen uns sehr, dass Alexander Charlamenko künftig als Abgeordneter für den Stadtteil Billstedt und ganz Hamburg-Mitte mit viel Engagement aktiv sein wird." [caption id="attachment_895" align="alignleft" width="150" caption="Alexander Charlamenko"][/caption]
Pressemitteilung: SPD und GAL ziehen sehr positive Bilanz ihrer Koalition im Bezirk Mitte
Veröffentlicht am: 24. August 2010 | Thema: Aktuelles, Allgemein, Hansjörg Schmidt, Pressemitteilung | Kommentare: Keine KommentareSeit sechs Jahren regieren SPD und GAL gemeinsam den Bezirk in Hamburgs Mitte und ziehen zur Halbzeit der Wahlperiode eine positive Bilanz. Die Koalition arbeitet eng und gut zusammen und kann einige Erfolge vorweisen: Lebenswerte Wohnquartiere und der Erhalt der sozialen Infrastruktur in den Stadtteilen, lebendige, lokale Demokratie und Stärkung des innerstädtischen Wohnens. Dazu der SPD-Fraktionsvorsitzende Hansjörg Schmidt: „Rot und Grün in Hamburgs Mitte arbeitet sehr erfolgreich zusammen. Wir sind zwei Partner, die am selben Strang ziehen - und zwar in die gleiche Richtung!“ Politik in Hamburg-Mitte macht Spaß, dass merken nicht nur die Koalitionäre im Bezirk, sondern auch die vielen hundert Menschen, die sich durch die Rot-Grüne Politik in den zahlreichen Beiräten, Workshops und Beteiligungsverfahren engagiert haben. Dazu der GAL-Fraktionsvorsitzende Michael Osterburg: "SPD ...
SPD und GAL in Hamburg-Mitte wollen MINTarium in Mümmelmannsberg realisieren
Veröffentlicht am: 11. Juni 2010 | Thema: Allgemein, Kerstin Gröhn, Pressemitteilung | Kommentare: Keine KommentareFörderung mit 150.000,00 € aus Bezirksversammlungsmitteln Die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte stellt aus ihren Haushaltsmitteln 150.000,00 € bereit, um eine verbleibende Finanzierungslücke des Projektes MINTarium, eines der Schlüsselprojekte aus dem Entwicklungsraum Billstedt/Horn, endlich realisieren zu können. Ein entsprechender interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und GAL wird am Do., den 17.06.2010, in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte beschlossen werden. Diese Förderung ist die derzeit größte Einzelförderung der Bezirksversammlung im Bildungsbereich. Der Hauptanteil der Projektfinanzierung wird durch die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) und die Behörde für Stadtentwicklung (BSU) geleistet. Das Projekt MINTarium ist bildungspolitisch von herausragender Bedeutung. Hinter diesem Begriff verbirgt sich eine deutschlandweit einzigartige Verknüpfung von Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT) in Form eines Science Centers. Grundlage des Projekts ist die Erweiterung des technischen Labors (TechLab) an der Gesamtschule ...
Bürgerpreis und Sportpreis / Vergabe ab 2011
Veröffentlicht am: 13. April 2010 | Thema: Allgemein, Anträge, Aytekin Peker, Drucksachen, Hansjörg Schmidt, Thomas Stölting | Kommentare: Keine KommentareDer Bürgerpreis und ist ein eingeführter Preis für ehrenamtliche Arbeit für die Integration von Zuwanderern. Entsprechend dem Beschluss der Bezirksversammlung werden Menschen ausgezeichnet, die sich in vorbildlicher Weise für die Integration von Zuwanderern eingesetzt haben. Für alle, die an der Veranstaltung zur Verleihung des Bürgerpreises für ehrenamtliche Integrationsarbeit teilnehmen, ist diese Veranstaltung selber eine Auszeichnung und Anerkennung ihrer Arbeit – auch wenn nur wenige einen Preis bekommen. Die Erfahrungen der letzten drei Jahre haben gezeigt, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Preisverleihung dies ebenso empfinden und sich mit den Preisträgerinnen und Preisträgern freuen. Deshalb nehmen sie teil. Der würdige Rahmen der Preisverleihung ist dafür eine Voraussetzung. Aufgrund der positiven Erfahrungen bei den bisherigen Preisverleihungen wird an der bisherigen Vergabepraxis wird dem Verfahren nach festgehalten. ...
Keine Kürzung der bezirklichen Seniorenarbeit!
Veröffentlicht am: 21. Januar 2010 | Thema: Aktuelles, Allgemein, Anträge, Thomas Stölting | Kommentare: Keine KommentareIm Oktober 2008 hat die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte eine Stellungnahme zur Senatsdrucksache „Stärkung der bezirklichen Seniorenarbeit beschlossen. Konkret hat die Bezirksversammlung in ihrem Beschluss die Fachbehörde nach § 27 Abs. 2 BezVG aufgefordert, die Senatsdrucksache zu überarbeiten, da die grundsätzliche Ausrichtung der künftigen Seniorenarbeit insgesamt nicht akzeptabel ist. Konkret hatte die Bezirksversammlung beschlossen, dass der Übertragung der Zuständigkeit auf die Bezirke zwar zugestimmt wird, die Bezirksversammlung aber alle anderen Teile des Senatsdrucksachenentwurfs ablehnt. dass der Bedarf aufgrund des demografischen Wandels (wachsende Zahl älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger) ermittelt wird und die Ressourcen entsprechend des Zuwachses verteilt werden. dass die ...
Das Fanfest auf dem Heiligengeistfeld 2010 anwohnerfreundlich gestalten
Veröffentlicht am: 8. Dezember 2009 | Thema: Allgemein, Anträge, Dirk Sielmann, Drucksachen, Hansjörg Schmidt | Kommentare: Keine KommentareIm Sommer 2008 fand, anlässlich der Europa-Meisterschaft im Fußball, auf dem Heiligengeistfeld das zentrale Fanfest für Hamburg statt. Ausrichterin war die Behörde für Kultur, Sport und Medien (BKSM). Die Veranstaltung wurde vom Bezirksamt Hamburg-Mitte unter verschiedenen Auflagen für den Lärmschutz, so wie dies bei einer Veranstaltung dieser Größenordnung üblich ist, genehmigt. Dem bezirklichen Ausschuss für Verkehr und Umwelt wurde eine Vorlage zur Auswertung der Veranstaltung mit Datum vom 28.9.09 in der Oktober-Sitzung vorgelegt. Danach hat die BKSM die Lärmschutzauflagen in wesentlichen Punkten nicht eingehalten. Die festgesetzten Grenzwerte wurden täglich, für die Dauer von drei Wochen, erheblich überschritten. Dies führte, obwohl es sich um eine äußerst beliebte Veranstaltung handelt, zu einer nicht zu tolerierenden Lärmbelästigung für die AnwohnerInnen der benachbarten Quartiere. Während der Veranstaltung wurden ...