Den Platz vor dem künftigen Ohnsorg-Theater im Biber-Haus nach Heidi Kabel benennen
Veröffentlicht am: 16. Juni 2010 | Thema: Aktuelles, Anträge, Drucksachen, Hansjörg Schmidt, Susanne Kilgast | Kommentare: Keine Kommentare
Am Montag ist die beliebte Hamburger Volksschauspielerin Heidi Kabel im alter von 95 Jahren ge-storben. Fast 70 Jahre hat sie vor allem im Ohnsorg-Theater als Schauspielerin gewirkt. Bundesweit bekannt wurde sie vor allem durch die Übertragung der Ohnsorg-Inszenierungen im Fernsehen. [caption id="attachment_136" align="alignleft" width="150" caption="Hansjörg Schmidt"][/caption] Da das Ohnsorg-Theater in sein neues Domizil im Biber-Haus umziehen wird, sollte ab diesem Zeit-punkt die Straße vor der neuen Spielstätte in „Heidi Kabel Platz“ umbenannt werden und die Nummer 1 erhalten. Hamburg sollte seine große Volksschauspielerin ehrend in Erinnerung behalten. Dies vorausgeschickt, möge die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte beschließen: Der Bezirksamtsleiter wird aufgefordert, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Straße um das Biber-Haus herum (bisher Adresse Hachmannplatz), in dem künftig der neue Sitz des Ohnsorg-Theaters sein wird, in Heidi-Kabel-Platz umbenannt wird ...

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Zukunft der bezirklichen Partnerschaften mit ausländischen Städten
Veröffentlicht am: 15. Juni 2010 | Thema: Aktuelles, Anträge, Drucksachen, Hansjörg Schmidt | Kommentare: Keine Kommentare
Mit Schreiben vom 25. Mai 2010 hat der zuständige Staatsrat gegenüber dem Bezirk Hamburg-Mitte bestätigt, dass die Bezirkspartnerschaft mit Shanghai-Hongkou auf Vermittlung des Senats zustande gekommen ist. Insofern muss der Bezirk Hamburg-Mitte von einer positiven Bewertung der Bezirkspartnerschaft zwischen dem Bezirk Hamburg-Mitte und dem Bezirk Shanghai-Hongkou durch den Senat ausgehen. Zugleich wurde in dem Schreiben betont, dass der Senat keine finanziellen Mittel zur Ausgestaltung der Bezirkspartnerschaft zur Verfügung stellen kann. Ausgenommen davon sind lediglich Anträge auf Projektmittel, die jedoch nicht zu Reisezwecken verwandt werden dürfen. [caption id="attachment_136" align="alignleft" width="150" caption="Hansjörg Schmidt"][/caption] Insofern ist die konkrete Ausgestaltung der Bezirkspartnerschaft weiterhin ungeklärt. Denn eine Bezirkspartnerschaft ohne gegenseitige Besuche ist allerdings schlechterdings nicht vorstellbar. Da jedoch in der Vergangenheit auch die Verwendung bezirklicher Mittel durch die Finanzbehörde verneint worden ...

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Das Projekt „Lohn und Wohnen“ fortsetzen
Veröffentlicht am: 9. Juni 2010 | Thema: Aktuelles, Anträge, Aytekin Peker, Bayran Inan, Drucksachen, Thomas Stölting | Kommentare: Keine Kommentare
Die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte hat im Juni 2005 den Antrag „Obdachlosigkeit bekämpfen – Obdachlose stabilisieren und sozial nachhaltig integrieren – Integriertes Konzept zwischen staatlichen und nicht-staatlichen Trägern im Bezirk Mitte erarbeiten“ beschlossen. Als Ergebnis daraus entstand das Projekt „Lohn und Wohnen“ für Obdach- und Wohnungslose im Bezirk Mitte. [caption id="attachment_138" align="alignleft" width="150" caption="Thomas Stölting"][/caption] Kern ist die gezielte Betreuung und das persönliche Coaching der Betroffenen, damit sie wieder Fuß fassen. Die Erfolge dieses Projekts sind herausragend und im SIG mehrfach dargestellt worden. Für das Projekt hat das Bezirksamt Mittel des ESF eingeworben. Diese Mittel waren zunächst auf zwei Jahre befristet ohne die Möglichkeit der Verlängerung. Dennoch ist für ein weiteres Jahr eine Finanzie-rung sichergestellt worden. Wiederum zum 31. Januar 2011 läuft die Finanzierung aus. Aus Sicht der Bezirkspolitik stellt ...

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„Förderfonds Bezirke“ – Rechtzeitigere Zuweisung ermöglichen!
Veröffentlicht am: 9. Juni 2010 | Thema: Aktuelles, Anträge, Drucksachen, Ralf Neubauer | Kommentare: Keine Kommentare
Im März 2010 hat das Bezirksamt Hamburg-Mitte die Bezirksversammlung erstmals darüber informiert, dass für das laufende Jahr noch keine Mittelzuweisung aus dem „Förderfonds Bezirke“ (Haushaltstitel 1211.548.03) seitens der Finanzbehörde erfolgt sei. Daran hat sich, ausweislich der Auskunft der Verwaltung in der Juni-Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Kultur und regionale Wirtschaftsentwicklung, bis zum heutigen Zeitpunkt nichts geändert. Die Höhe der Mittel der auszuschüttenden Prämien stand damals wie heute bedauerlicherweise noch nicht fest. [caption id="attachment_128" align="alignleft" width="150" caption="Ralf Neubauer"][/caption] Die Prämienausschüttung erfolgt dabei jährlich durch die Finanzbehörde anhand vorgegebener Kennzahlen, die dabei allerdings auch nur teilweise erst im laufenden Jahr festgestellt werden können. Die Situation im Jahr 2009 war bereits eine vergleichbare. Auch damals erfolgte eine Mittelzuweisung durch die Finanzbehörde erst nach der Sommerpause zur September-Sitzung der Bezirksversammlung und ...

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Gewährung von Sondermitteln für die einjährige Verlängerung des ESF Projekts “Beratungsteam Elbinselhandwerk”
Veröffentlicht am: 9. Juni 2010 | Thema: Aktuelles, Anträge, Bayran Inan, Drucksachen, Fred Rebensdorf, Klaus Lübke | Kommentare: Keine Kommentare
Seit April 2009 ist das "Beratungsteam Elbinselhandwerk" der Handwerkskammer Hamburg auf der Elbinsel tätig, um die Beteiligungschancen der Handwerksbetriebe an der Bautätigkeit im Rahmen des „Sprung über die Elbe“ zu verbessern. Gefördert über den Europäischen Sozialfonds sollen Betriebe aus dem Bau- und Ausbaugewerbe gezielt an den Stadtentwicklungsprozess herangeführt werden, der durch die Internationale Bauausstellung ( IBA ) und die Internationale Gartenschau (igs) angestoßen wurde. Hierfür ist im April 2009 ein Projektbüro im Reiherstiegsviertel eingerichtet worden. Eine vor Ort mit Unterstützung der HafenCity Universität (Departement Stadtplanung - Institut für Stadt- und Regionalsoziologie) durchgeführte Analyse des Handwerksmilieus hat bestätigt, dass ins-besondere Kleinbetriebe Unterstützung benötigen, um sich den strukturellen Veränderungen in der Bauwirtschaft zu stellen und über die Entwicklungspfade „Weiterbildung/Qualifizierung“ und „Koopera-tion“ neue Dienstleistungen zu erschließen. Bisher profitieren nur ...

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Verkehrsmanagementsystem im Hafen
Veröffentlicht am: 9. Juni 2010 | Thema: Aktuelles, Anträge, Drucksachen, Falko Droßmann, Susanne Buhl | Kommentare: Keine Kommentare
HPA plant ein Verkehrsmanagementsystem für den Hafen einzurichten. Mit dem Einbau von Indukti-onsschleifen an Schlüsselstellen im Straßennetz sollen die Voraussetzungen für ein effektives Ver-kehrsmanagement im Hafen geschaffen werden. [caption id="attachment_116" align="alignleft" width="150" caption="Falko Droßmann"][/caption]Digitale Anzeigentafeln sollen an den Hauptzufahrten des Hafens künftig auf Behinderungen hinwei-sen. Dieses Leitsystem wird im Rahmen des Bundeskonjunkturprogramms umgesetzt (3,6 Millionen Euro) und ist ein erster Baustein des Masterplans Straße, der derzeit erstellt wird. Ein Verkehrsleitsystem für den Hafen wird, auf Grund der Lage des Hafens, immer auch Auswirkun-gen auf die verkehrliche Situation der umliegenden Stadtteile haben. Bei rechtzeitig angekündigten Staus im Hafengebiet ist die Gefahr groß, das Verkehre, insbesondere LKW-Verkehre, sich andere Wege / sog. Schleichwege durch Stadtteile suchen und finden werden. Vor diesem Hintergrund ist es unbedingt erforderlich, ein ...

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