„Keine Schließung der Helmut-Schmidt-Universität!“
Veröffentlicht am: 2. Juni 2010 | Thema: Aktuelles, Hansjörg Schmidt, Pressemitteilung | Kommentare: Keine KommentareSPD: Das wäre verheerend für Hamburg und den Stadtteil Horn Die Sparvorschläge von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sorgen auch im Bezirk Hamburg-Mitte für Unmut. So dürften die Kürzungen im Verteidigungsetat nach Einschätzung von Beteiligten und Fachleuten schwerwiegende Folgen für die Stadt haben, berichtet die Tageszeitung „Die Welt“ am Mittwoch vorab. Zumindest befürchten Studenten und Mitarbeiter der Hamburger Helmut-Schmidt-Universität nun der Zeitung zufolge die Schließung ihrer Einrichtung. Schließlich sei die Münchner Universität mit rund 900 Studenten größer als die Helmut-Schmidt-Universität mit etwa 600 Studenten. Ferner könnte der CSU-Verteidigungsminister sich auch aus persönlicher Verbundenheit eher für die Erhaltung des bayerischen Standortes einsetzen, hieß es weiter. [caption id="attachment_136" align="alignleft" width="150" caption="Hansjörg Schmidt"][/caption]Die SPD Fraktion ...
Bezirksversammlung Mitte fordert: Operettenhaus nicht verkaufen!
Veröffentlicht am: 28. Mai 2010 | Thema: Aktuelles, Hansjörg Schmidt, Pressemitteilung | Kommentare: Keine KommentareSPD: Grundstücke in den neuen Bebauungsplan einbeziehen Das Grundstück des Operettenhauses auf St. Pauli ist eines der letzten städtischen Grundtücke an der Reeperbahn und bietet damit für St. Pauli wie für die Gesamtstadt wichtige Gestaltungsmöglichkeiten. „Mit einem Verkauf würde die Stadt ohne Not stadtentwicklungspolitische Möglichkeiten aufgeben,“ so der SPD Fraktionsvorsitzende Hansjörg Schmidt. SPD und GAL hatten den Antrag in die gestrige Sitzung der Bezirksversammlung eingebracht und mit Mehrheit beschlossen. Hintergrund des Beschlusses ist die Absicht der Stadt, das Grundstück an die Stage Holding zu verkaufen. [caption id="attachment_136" align="alignleft" width="150" caption="Hansjörg Schmidt"][/caption]„Wir finden es ganz hervorragend, was die Stage Holding für den Musicalstandort Hamburg getan hat und tut. Das betrifft alle Standorte und insbesondere den im Operettenhaus,“ so der SPD-Fraktionsvorsitzende Hansjörg Schmidt. „Sollte aber künftig, aus welchen Gründen ...
Zweifel an der Eignung der Wirtschaftsbehörde
Veröffentlicht am: 23. April 2010 | Thema: Aktuelles, Hansjörg Schmidt, Pressemitteilung | Kommentare: Keine KommentareSPD und GAL erwarten Aufklärung Die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte hat gestern einen Antrag aller in der Bezirksversammlung vertretenen Parteien beschlossen. Darin heißt es wörtlich: „Die Bezirksversammlung bezweifelt, dass das Gebäude der Wirtschaftsbehörde für die Anforderungen eines Bezirksamtes geeignet ist.“ Die Abgeordneten erwarten nun Aufklärung durch die Finanzbehörde und haben diese zum Hauptausschuss am 4. Mai ins Bezirksamt einbestellt. „Das Bezirksamt wird tagtäglich von fast 4000 Bürgerinnen und Bürgern aufgesucht. Deshalb muss das Bezirksamt mit seinen Dienststellen gut erreichbar sein, serviceorientiert und bürgerfreundlich eingerichtet sein. Dies kann man derzeit von dem Gebäude der Wirtschaftsbehörde nicht behaupten,“ formuliert der GAL-Fraktionschef Michael Osterburg die Zweifel. [caption id="attachment_340" align="alignleft" width="150" caption="Das momentane Bezirksamt am Klosterwall"][/caption] Die Bezirksversammlung ist sauer auf den Finanzsenator, ...
SPD Fraktion Hamburg-Mitte lehnt Umzug in die Gebäude der Wirtschaftsbehörde ab
Veröffentlicht am: 20. April 2010 | Thema: Aktuelles, Hansjörg Schmidt, Pressemitteilung | Kommentare: Keine KommentareHansjörg Schmidt: Gedaschko verschwendet aus persönlicher Eitelkeit das Geld der Steuerzahler Die SPD Fraktion fordert Klarheit von Seiten des Senats über den Umzug des Bezirksamtes Hamburg-Mitte. Während zunächst vorgesehen war, dass das Bezirksamt in die HafenCity ziehen sollte, will nun die Wirtschaftsbehörde das Gebäude beziehen. Vor allem kritisiert die SPD, dass die Planungen bereits abgeschlossen sind. „Es war mühsam genug, die Planungen auf die Bedürfnisse eines Bezirksamtes mit sehr viel Publikumsverkehr abzustimmen. Nun soll dort eine Behörde einziehen, die praktisch keinen Publikumsverkehr hat,“ so der SPD Fraktionsvorsitzende Hansjörg Schmidt. [caption id="attachment_340" align="alignleft" width="200" caption="Das momentane Bezirksamt am Klosterwall"][/caption] Währenddessen will man dem Bezirksamt das stark sanierungsbedürftige Gebäude der Wirtschaftsbehörde andienen. Ein Gebäude - verwinkelt, ohne U- oder S-Bahn-Zugang und für den Publikumsverkehr abgelegen. Außerdem werden die Kosten erneut ...
DIE LINKE hängt ihr Fähnlein nach dem Wind
Veröffentlicht am: 16. April 2010 | Thema: Aktuelles, Pressemitteilung, Thomas Stölting | Kommentare: Keine KommentareSPD: Kleine Musikhalle ist Chance für den Stadtteil Im März 2009 hat der Hauptausschuss des Bezirks Hamburg-Mitte den Antrag von SPD und GAL unter dem Titel „Einleitung eines Workshop-Verfahrens für das Gelände des Real-Marktes in St. Pauli-Nord“ beschlossen. Dieser Beschluss fiel in fast allen Punkten einstimmig aus, d.h. ausdrücklich auch mit den Stimmen der Fraktion „DIE LINKE“. [caption id="attachment_138" align="alignleft" width="150" caption="Thomas Stölting"][/caption] „Wenn sich nun der aus dem Bezirk Mitte stammende Bürgerschaftsabgeordnete Dr. Bischoff von der Linkspartei gegen die Musikhalle ausspricht, so ist das nicht etwa Ausdruck neuer Einsichten, sondern schlicht Opportunismus und eine Verbeugung vor denjenigen, die jede Form von Bürgerbeteiligung ablehnen,“ so der SPD Bezirksabgeordnete Thomas Stölting. „Es verwundert schon, dass die Linksfraktion derart ...
Mitte prangert Harburger modernes Raubrittertum zu Lasten Wilhelmsburgs an
Veröffentlicht am: 30. März 2010 | Thema: Aktuelles, Fred Rebensdorf, Pressemitteilung, Ralf Neubauer | Kommentare: Keine KommentareSPD: Senat soll Harburg an den Tisch holen und Klärung herbeiführen Im Streit der Bezirke Mitte und Harburg um rund 722.000 Euro Förderprämien für den Bebauungsplan „Wilhelmsburg 86“ hat die Bezirksversammlung Mitte nun den Senat angerufen. Einen entsprechenden Antrag der rot-grünen Bezirkskoalition beschloss die Bezirksversammlung in ihrer letzten Sitzung einstimmig. Der Bezirk Harburg beharrt weiter auf der vollen Prämiensumme, obwohl der Stadtteil Wilhelmsburg zwischenzeitlich in den Bezirk Mitte wechselte und lehnt sogar ein klärendes Gespräch rundweg ab. Die Mitte-SPD spricht von „modernem Raubrittertum“ zulasten Wilhelmsburgs. Im September 2009 wurde der Bebauungsplan Wilhelmsburg 86 auf dem ehemaligen Spülfeld Obergeorgswerder von der Bezirksversammlung Mitte beschlossen. Wirtschaftspolitisch bedeutsame Betriebe mit Bedarf an großen zusammenhängenden Gewerbe- und Industrieflächen sollen sich auf der Fläche ansiedeln können. Begonnen wurde das Bebauungsplanverfahren seinerzeit noch ...