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		<title>SPD Hamburg-Mitte - News.</title>
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		<description>News aus der SPD Fraktion Hamburg-Mitte.</description>
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			<title>SPD Hamburg-Mitte - News.</title>
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			<description>News aus der SPD Fraktion Hamburg-Mitte.</description>
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		<lastBuildDate>Mon, 20 Feb 2012 16:13:00 +0100</lastBuildDate>
		
		
		<item>
			<title>Bernhard-Nocht-Quartier:  SPD fordert Wiederaufbau des zerstörten denkmalgeschützten Hauses in der Bernhard-Nocht-Straße 85!</title>
			<link>http://www.spdfraktion-hamburg-mitte.de/aktuelles/news-detail/article/bernhard-nocht-quartier-spd-fordert-wiederaufbau-des-zerstoerten-denkmalgeschuetzten-hauses-in-der/</link>
			<description>In den Morgenstunden des 17. Februar 2012 kam es, vermutlich durch Bauarbeiten am Nachbargebäude,...</description>
			<content:encoded><![CDATA[In den Morgenstunden des 17. Februar 2012 kam es, vermutlich durch Bauarbeiten am Nachbargebäude, zum Einsturz der Giebelwand des denkmalgeschützten Hauses Bernhard-Nocht-Straße 85. Glücklicherweise wurde bei diesem Einsturz niemand verletzt.
<p style="text-autospace:none"><span style="font-family:Arial">Für das Quartier allerdings ist der Einsturz eine Katastrophe.</span></p>
<p style="text-autospace:none"><span style="font-family:Arial">Als „skandalös“ bezeichnet der SPD-Bezirksabgeordnete Hendrik Frese das Management des Eigentümers nach dem Einsturz. So sei nach seinen Informationen nicht wie zunächst vereinbart das Gelände gesichert worden und eine Beteiligung des Denkmalschutzamtes abgewartet worden, sondern in einer „Nacht-und-Nebel-Aktion“ bereits am Abend desselben Tages die Hälfte des Hauses ohne Genehmigung abgerissen und somit ein gegebenfalls möglicher Erhalt der denkmalgeschützten Fassade unmöglich gemacht worden. „Wir fordern den Investor daher auf, die Fassade und die Kurvatur des Hauses exakt wieder herzustellen.“</span></p>
<p style="text-autospace:none"><span style="font-family:Arial">Auch der St.Paulianer SPD-Bezirksabgeordnete Erkan Sahin ist empört: „ Wir fordern den Investor auf, seiner Verantwortung gerecht zu werden und den Vorfall transparent den Anwohnern im Stadtteil zu erläutern. Insbesondere die Frage, warum die Giebelwand des eingestürzten Gebäudes nicht abgestützt wurde und die Frage, warum der Abriss ohne Einwilligung der Bauprüfabteilung des Bezirks stattgefunden hat, muss dringend geklärt werden.“</span></p>
<p style="text-autospace:none"><span style="font-family:Arial">Der Fraktionsvorsitzende der SPD in Mitte, Falko Droßmann, bringt die SPD-Position auf den Punkt: „Der Erhalt von historischer Bausubstanz in Hamburg-Mitte ist für uns unverzichtbar. Der Charakter der Bernhard-Nocht-Straße wird durch diesen Abriss stark beeinträchtigt. Nun ist Schadensbegrenzung angesagt. Da darf Geld keine Rolle spielen. Der Investor muss seiner Verantwortung gerecht werden“. </span></p>
<p style="text-autospace:none"><span style="font-family:Arial">Der Denkmalschutzexperte der SPD-Bezirksfraktion, Klaus Lübke, ergänzt: „ Einen weiteren seelenlosen Neubau darf es in diesem Quartier nicht geben.“</span></p>
<p style="text-autospace:none"><span style="font-family:Arial">Auf SPD-Initiative wurde bereits eine Aufarbeitung des Vorgangs gestartet.</span></p>
]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Mon, 20 Feb 2012 16:13:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Jahresempfang der SPD-Fraktion Hamburg-Mitte</title>
			<link>http://www.spdfraktion-hamburg-mitte.de/aktuelles/news-detail/article/jahresempfang-der-spd-fraktion-hamburg-mitte/</link>
			<description>Am Sonntag, den 19.02.2012 bildeten sich lange Schlangen vor dem Ohnsorg-Theater im Biber-Haus in...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<br />Am Sonntag, den 19.02.2012 bildeten sich lange Schlangen vor dem Ohnsorg-Theater im Biber-Haus in St.Georg. Mehr als 400 Menschen waren zum Neujahresempfang der SPD-Bezirksfraktion Hamburg-Mitte erschienen – ein absoluter Besucherrekord.<br />Menschen aus allen Stadtteilen in Hamburg-Mitte nutzten die Gelegenheit, mit ihren SPD-Abgeordneten ins Gespräch zu kommen.<br />Der Empfang wurde eröffnet von unserem Fraktionsvorsitzenden Falko Droßmann.&nbsp; Seine Begrüßung finden Sie <link fileadmin/user_upload/images/Rede_Falko_Dro%C3%9Fmann_Neujahrsempfang.pdf - download "Initiates file download">hier</link>.<br />Nach einem Grußwort des Intendanten des Ohnsorgtheaters, Herrn Christian Seeler, begeisterte ein Auftritt des <link fileadmin/user_upload/images/Empfang_HipHop.jpg _blank download "Initiates file download">Ensemble Resonanz und des Kulturpalastes Hamburg </link>die Besucherinnen und Besucher.Die Festrede wurde von unserer Rothenburgsorter Bürgerschaftsabgeordneten und Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft, Frau <link fileadmin/user_upload/images/Empfang_CarolaVeit.jpg _blank download "Initiates file download">Carola Veit</link>, gehalten. Abgerundet wurde der offizielle Teil durch ein Grußwort des Vorsitzenden der SPD-Fraktion in Hamburg-Nord, Herrn <link fileadmin/user_upload/images/Empfang_Domres.jpg _blank download "Initiates file download">Thomas Domres</link>.<br />Begeistertes Applaudieren der Besucherinnen und Besucher folgte auf die Verabschiedung des langjährigen baupolitischen Sprechers der SPD-Bezirksfraktion, Herrn <link fileadmin/user_upload/images/Empfang_Piske.jpg _blank download "Initiates file download">Hubert Piske</link>, der mit Erreichen des 75. Lebensjahres seine Tätigkeit im Bauausschuss niederlegt.Nicht enden wollte der Applaus, als unser Fraktionsvorsitzende den kürzlich aus dem Amt geschiedenen Bezirksamtsleiter <link fileadmin/user_upload/images/Empfang_Markus.jpg _blank download "Initiates file download">Markus Schreiber</link> mit den Worten verabschiedete: „Wir werden Dich nicht gehen lassen und erwarten, dass Du wiederkommst!“Schreiber, nahm den Applaus und die vielen Geschenke der Bürgerinnen und Bürger sichtlich gerührt entgegen.<br />Alles in Allem war der Neujahrsempfang ein großartiger Erfolg. Für uns als Bezirksfraktion war es ein Beweis, dass unsere Politik der guten Nachbarschaften weiter von den Menschen unseres Bezirkes als richtig und modern wahrgenommen und unterstützt wird.Einig waren sich alle Besucherinnen und Besucher auch darin, dass Hamburg-Mitte mehr ist als nur die Mitte der Stadt. Unser Bezirk ist Hamburgs Herz.<br />Gehen wir weiter verantwortlich mit ihm um.<br /><br />]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Mon, 20 Feb 2012 15:44:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>SPD unterstützt Rothenburgsorter Kanuclub – 120 Kanuten können weiter trainieren</title>
			<link>http://www.spdfraktion-hamburg-mitte.de/aktuelles/news-detail/article/spd-unterstuetzt-rothenburgsorter-kanuclub-120-kanuten-koennen-wieder-trainieren/</link>
			<description>Die Kanuten der Jugendkanumannschaft der Biller Wassersport Schwalbe von 1928 e. V. Hamburg aus...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<span style="font-size:16.0pt; font-family:Arial; color:red"></span><span style="font-family:Arial">Die Kanuten der Jugendkanumannschaft der Biller Wassersport Schwalbe von 1928 e. V. Hamburg aus Rothenburgsort saßen beinahe auf dem Trockenen. Die Kanus, mit denen die 120 Paddler auf der Bille beinahe täglich trainieren, waren seit langem undicht und überaltert. </span>
<span style="font-family:Arial">Die SPD-Abgeordneten im Regionalausschuss Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort machten sich ein Bild von der Lage und sagten unkomplizierte schnelle Hilfe zu. Insgesamt stellte der Ausschuss 6000,- Euro an Sondermitteln zur Verfügung, um den Sportlern zu helfen.</span>
<span style="font-family:Arial">„Die Biller Wassersport Schwalben sind für den Stadtteil unverzichtbar geworden. Nicht nur der Breitensport, sondern auch die ehrenamtliche Arbeit mit Schülerinnen und Schülern verdienen unsere Anerkennung. Wir hoffen, mit den nun freigegebenen Geldern die Arbeit der Biller Wassersport Schwalbe e. V. für die nächsten Jahre zu sichern“, so Tobias Piekatz (26), sportpolitischer Sprecher der SPD Bezirksfraktion und Horner Bezirksabgeordneter.</span>
<span style="font-family:Arial">Der Rothenburgsorter SPD-Bezirksabgeordnete Jan Oppermann ergänzt: „Eine richtig gute Sache. Auch kleinere Vereine, die vor allem durch die Begeisterung für den Sport&nbsp; leben, verdienen unsere Unterstützung. Ich wünsche den Biller Wassersport Schwalben viel Spaß mit den neuen Kanus“.</span>
<span style="font-family:Arial">Der Verein ist begeistert von der Initiative der SPD: „Donnerwetter. Ich habe die frohe Kunde gleich verbreitet und wir freuen uns jetzt auf die nächste Saison.“ so Michael Banf, 1. Vorsitzender der Biller Wassersport Schwalbe von 1928 e. V. Hamburg.</span>]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Fri, 17 Feb 2012 09:26:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>SPD unterstützt die AIDS-Hilfe Hamburg – neuer Server sichert gute Arbeit</title>
			<link>http://www.spdfraktion-hamburg-mitte.de/aktuelles/news-detail/article/spd-unterstuetzt-die-aids-hilfe-hamburg-neuer-server-sichert-gute-arbeit/</link>
			<description>Der Haushaltsausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte hat auf seiner letzten Sitzung die...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<p style="margin-bottom:8.0pt; text-autospace:none"><span style="font-size:11.0pt; font-family:Arial">Der Haushaltsausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte hat auf seiner letzten Sitzung die Kostenübernahme </span>für die längst erforderliche neue Serveranlage der AIDS-Hilfe Hamburg beschlossen. Die wichtige und sozialpolitische hervorstechende Arbeit der AIDS-Hilfe Hamburg mit ihrem Sitz in Hamburg-Mitte kann so wieder auf ein tragfähiges Verwaltungsfundament gestellt werden. </p>
<p style="margin-bottom:8.0pt; text-autospace:none"><span style="font-size:11.0pt; font-family:Arial">„Die AIDS-Hilfe brauchte dringend unsere Unterstützung. Mit der Übernahme der Kosten für den neuen Server wollten wir ein klares Zeichen setzen. Die wertvolle Arbeit der AIDS-Hilfe muss politische Beachtung finden und gefördert werden. Das empfinden wir als unsere sozialdemokratische Pflicht, “ so Falko Droßmann, SPD-Fraktionsvorsitzender in Mitte.</span></p>
<p style="text-autospace:none"><span style="font-size:11.0pt; font-family:Arial">Selbsthilfe, Bürgerbewegung und professionelle Beratung sind die drei Säulen der AIDS-Hilfe Hamburg. Das Team der AIDS-Hilfe Hamburg wächst beständig. Derzeit sind 165 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ehrenamtlich aktiv, im Beratungszentrum teilen sich 17 hauptamtlich Beschäftigte 10,75 Stellen. </span></p>
<span style="font-size: 11pt; font-family: Arial;">Die AIDS-Hilfe Hamburg ist als mildtätiger und gemeinnütziger Verein anerkannt. Neben öffentlichen Mitteln wird die Arbeit wesentlich aus Spenden finanziert. </span>
<p style="text-autospace:none"><span style="font-size:11.0pt; font-family:Arial">Von Onlineberatung, Web-Präsenz und Präsentationen in der Jugendpräventionsarbeit über Vorträge für Patienten und Multiplikatoren bis hin zur Dokumentation von Klientenkontakten, Adressverwaltung, Buchhaltung und Zahlungsverkehr – auch bei der AIDS-Hilfe Hamburg stützen sich fast alle Tätigkeiten inzwischen auf Computerarbeitsplätze. Dreh und Angelpunkt ist hierbei ein leistungsstarker Server. <br /></span></p>
<p style="text-autospace:none"><span style="font-size:11.0pt; font-family:Arial">Für Rückfragen: Falko Droßmann – 0151 226 45 037</span></p>]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Thu, 09 Feb 2012 14:33:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Esso-Häuser: SPD fordert weitere Beteiligung der Mieter!</title>
			<link>http://www.spdfraktion-hamburg-mitte.de/aktuelles/news-detail/article/esso-haeuser-spd-fordert-weitere-beteiligung-der-mieter/</link>
			<description>
Esso-Häuser: SPD fordert weitere Beteiligung der Mieter!
 
Die Abkehr der Bayerischen...</description>
			<content:encoded><![CDATA[
<p style="text-align:center; text-autospace:none"><span style="font-size:16.0pt; font-family:Arial; color:red">Esso-Häuser: SPD fordert weitere Beteiligung der Mieter!</span></p>
<p style="text-autospace:none"><span style="font-family:Arial">&nbsp;</span></p>
<p style="text-autospace:none"><span style="font-family:Arial">Die Abkehr der Bayerischen Hausbau vom sog. Runden Tisch &nbsp;'Esso-Häuser' erachtet die SPD Bezirksfraktion Hamburg-Mitte als bedauerlich. Das weitere Verfahren ist nunmehr gänzlich offen. Hierzu der SPD-Fraktionsvorsitzende Falko Droßmann: &quot;Wir stehen der Realisierung, insbesondere von einem großen Anteil sozial geförderter Wohnungen auf dem jetzigen 'Esso'-Gelände grundsätzlich positiv gegenüber. Aber wir können uns kein Verfahren vorstellen, in dem nicht die Mieterinnen und Mieter der 'Esso'-Häuser und Stadtteilbewohner intensiv beteiligt sind. Dieser Dialog ist mit der heutigen Entscheidung der Bayerischen Hausbau nicht einfacher geworden.&quot;</span></p>
<p style="text-autospace:none"><span style="font-family:Arial">&nbsp;</span></p>
<p style="text-autospace:none"><span style="font-family:Arial">Für Rückfragen: Falko Droßmann &nbsp;015122645037</span></p>]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Tue, 07 Feb 2012 15:33:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Hamburgs Kinder besser schützen</title>
			<link>http://www.spdfraktion-hamburg-mitte.de/aktuelles/news-detail/article/hamburgs-kinder-besser-schuetzen/</link>
			<description>Auf schmerzliche Weise haben wir wieder einmal sehen müssen, dass das derzeitige System der Kinder-...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<p style="margin-bottom:12.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">Auf schmerzliche Weise haben wir wieder einmal sehen müssen, dass das derzeitige System der Kinder- und Jugendhilfe, der Hilfen zur Erziehung und der Kinder- und Jugendwohlfahrt den Tod der elfjährigen Chantal nicht verhindern konnte.</span></p>
<p style="margin-bottom:12.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">Es ist besonders erschütternd, dass anders als im Fall Lara-Mia, bei dem das persönliche Versagen eines Mitarbeiters eines freien Trägers vorlag,&nbsp; wir es hier mit der unglaublichen kollektiven Fehleinschätzung von fünf studierten, erfahrenen Sozialpädagogen sowie eines freien Trägers und seinen Mitarbeitern zu tun haben.</span></p>
<p style="margin-bottom:12.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">Als unmittelbare Konsequenz gilt es nun, die vorhandenen Hilfesysteme grundsätzlich auf den Prüfstand zu stellen. Das Dreieck Jugendamt, freie Träger und ambulante Hilfen zur Erziehung ist nicht nur in Hamburg-Mitte, sondern in ganz Hamburg gescheitert. Dieses Strukturproblem führte in Hamburg mittlerweile&nbsp; zum Tod von vier Kindern.</span></p>
<p style="margin-bottom:12.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">Die Ermittlungen zum Todesfall von Chantal sind noch nicht abgeschlossen, bereits jetzt zeichnet sich aber ab, dass das System strukturell versagt hat.</span></p>
<p style="margin-bottom:12.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">Aus diesem Grund fordert die SPD-Fraktion Hamburg-Mitte die Einsetzung einer gesamthamburgischen Kommission, die diese gescheiterte Struktur grundsätzlich überprüft – sowohl auf die Hamburger, als auch auf die bundesgesetzlichen Regelungen und Wechselwirkungen.</span></p>
<p style="margin-bottom:12.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">Bereits nach dem Tod von Lara-Mia hat der Bezirk Hamburg-Mitte Maßnahmen eingeleitet:</span></p>
<p style="margin-bottom:12.0pt; text-indent:-24.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family: Helvetica">-</span><span style="font-size:9.0pt; font-family:&quot;Times New Roman&quot;">&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; </span><span style="font-family:Helvetica">der ASD Wilhelmsburg ist materiell und personell deutlich gestärkt worden (zwei ASD-Abteilungen mit jeweils einer eigenen Geschäftsstelle)</span></p>
<p style="margin-bottom:12.0pt; text-indent:-24.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family: Helvetica">-</span><span style="font-size:9.0pt; font-family:&quot;Times New Roman&quot;">&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; </span><span style="font-family:Helvetica">Durchsetzung von Face-to-Face- Kontaktbögen: Jeder freie Träger musste seinen Besuch bei Klienten gegenzeichnen lassen.</span></p>
<p style="margin-bottom:12.0pt; text-indent:-24.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family: Helvetica">-</span><span style="font-size:9.0pt; font-family:&quot;Times New Roman&quot;">&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; </span><span style="font-family:Helvetica">2010 wurde das Babybegrüßungsprogramm in Hamburg-Mitte eingeführt.</span></p>
<p style="margin-bottom:12.0pt; text-indent:-24.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family: Helvetica">-</span><span style="font-size:9.0pt; font-family:&quot;Times New Roman&quot;">&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; </span><span style="font-family:Helvetica">Der Bezirk Hamburg-Mitte hat sich auf Landesebene massiv für neue ASD-Stellen eingesetzt, von der Bezirksamtsleiter 2/3 nach Wilhelmsburg gegeben hat.</span></p>
<p style="margin-bottom:12.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">Die Fälle Lara-Mia und Chantal sind offensichtlich anders gelagert, so dass die geschilderten Maßnahmen im Fall „Chantal“ nicht gegriffen haben. Das Gesamtversagen des Systems ist uns durch den Tod von Chantal schmerzlich klar gemacht worden.</span></p>
<p style="margin-bottom:12.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">&nbsp;</span></p>
<p style="margin-bottom:12.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">Folgende Inhalte müssen dringend untersucht, diskutiert und letztlich geändert werden:</span></p>
<p style="margin-bottom:12.0pt; text-indent:-24.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family: Helvetica">-</span><span style="font-size:9.0pt; font-family:&quot;Times New Roman&quot;">&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; </span><span style="font-family:Helvetica">Ist die Übertragung der Aufgaben in großen Teilen der offenen Kinder- und Jugendarbeit verantwortbar und sinnvoll? Tragen geteilte Zuständigkeiten zwischen freien Trägern und staatlichen Stellen nicht zu einem Weniger an Verantwortung und Transparenz bei?</span></p>
<p style="margin-bottom:12.0pt; text-indent:-24.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family: Helvetica">-</span><span style="font-size:9.0pt; font-family:&quot;Times New Roman&quot;">&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; </span><span style="font-family:Helvetica">Kann das Vertrauensverhältnis zwischen freiem Träger und Klienten so weit gehen, dass selbst das Jugendamt nicht ständig seiner Kontrollfunktion nachkommen kann und keinen Zugriff auf die Akten hat?</span></p>
<p style="margin-bottom:12.0pt; text-indent:-24.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family: Helvetica">-</span><span style="font-size:9.0pt; font-family:&quot;Times New Roman&quot;">&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; </span><span style="font-family:Helvetica">Ist die Fachaufsicht der Familiengerichte über die Amtsvormünder noch ausreichend oder sollte die Fachaufsicht nicht so intensiv sein wie zwischen ASD-Amtsleitung und ASD-Mitarbeiter? Sollten die Familiengerichte Ihrer Fachaufsicht nicht proaktiv nachkommen?</span></p>
<p style="margin-bottom:12.0pt; text-indent:-24.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family: Helvetica">-</span><span style="font-size:9.0pt; font-family:&quot;Times New Roman&quot;">&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; </span><span style="font-family:Helvetica">Wieviele Fälle kann ein Amtsvormund überhaupt verantwortbar betreuen?</span></p>
<p style="margin-bottom:12.0pt; text-indent:-24.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family: Helvetica">-</span><span style="font-size:9.0pt; font-family:&quot;Times New Roman&quot;">&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; </span><span style="font-family:Helvetica">Ist es nicht an der Zeit, zentrale, einheitliche und überprüfbare Standards für Pflegefamilien zu schaffen? Hierbei sind die neuen Regeln von Sozial- und Familiensenator Detlef Scheele ein Schritt in die richtige Richtung.</span></p>
<p style="margin-bottom:12.0pt; text-indent:-24.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family: Helvetica">-</span><span style="font-size:9.0pt; font-family:&quot;Times New Roman&quot;">&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; </span><span style="font-family:Helvetica">Bisher versuchen die Mitarbeiter des Jugendamtes, ihren Klienten zu helfen und sie zu beraten, sind aber zeitgleich auch Kontrollinstanz für staatliche Leistungen. Es ist fraglich, ob es nicht analog zur Pflege- und Wohnaufsicht eine eigene Aufsicht für Pflegeeltern geben sollte, die jeden Fall unabhängig prüft.</span></p>
<p style="margin-bottom:12.0pt; text-indent:-24.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family: Helvetica">-</span><span style="font-size:9.0pt; font-family:&quot;Times New Roman&quot;">&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; </span><span style="font-family:Helvetica">Ist die sogenannte „milieu- und wohnortnahe Unterbringung“ zeitgemäß und vertretbar?</span></p>
<p style="margin-bottom:12.0pt; text-indent:-24.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family: Helvetica">-</span><span style="font-size:9.0pt; font-family:&quot;Times New Roman&quot;">&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; </span><span style="font-family:Helvetica">Ebenso ist zu überprüfen, ob die geltende Datenschutzpraxis immer im Sinne des Kindeswohles sinnvoll ist.</span></p>
<p style="margin-bottom:12.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">Wir wollen wissen, was wirklich passiert ist. Warum wurde Chantal in dieser Familie untergebracht? Warum haben fünf Mitarbeiter des Jugendsamtes sowie ein freier Träger mit seinen Mitarbeitern, die sich aufgrund unterschiedlicher Zuständigkeiten in der Familie aufgehalten haben, nichts von den Zuständen in der Familie gemerkt -&nbsp; oder sie falsch eingeschätzt?&nbsp;</span></p>
<p style="margin-bottom:12.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">All dies wollen wir mit unserem Bezirksamtsleiter Markus Schreiber gemeinsam klären und danach umsetzen. Nicht Rücktritt sondern harte Arbeit für das Kindeswohl ist jetzt gefordert. Es muss so unwahrscheinlich wie möglich werden, dass wieder ein Kind stirbt. Wir wollen Hamburgs Kinder besser schützen.</span></p>
<p style="margin-bottom:12.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">Für Rückfragen: Falko Droßmann 0151 226 45 037</span></p>]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Fri, 03 Feb 2012 11:19:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Tod der elfjährigen Chantal aus Wilhelmsburg</title>
			<link>http://www.spdfraktion-hamburg-mitte.de/aktuelles/news-detail/article/tod-der-elfjaehrigen-chantal-aus-wilhelmsburg/</link>
			<description>Die SPD-Bezirksfraktion Hamburg-Mitte ist tief betroffen über den Tod der elfjährigen Chantal aus...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<p style="text-align: justify; line-height: 18px; font-family: Helvetica; font-size: medium; ">Die SPD-Bezirksfraktion Hamburg-Mitte ist tief betroffen über den Tod der elfjährigen Chantal aus Wilhelmsburg. Das Pflegekind ist nach derzeitigem Kenntnisstand durch eine tödliche Dosis Methadon aus dem Leben gerissen worden.</p>
Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Falko Droßmann (38): „
<p style="margin-bottom:16.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">Wieder ist ein Kind gestorben. Nach Michelle in Bergedorf, Jessica in Wandsbek, Lara-Mia aus Wilhelmsburg wurde nun Chantal aus dem Leben gerissen. Diese vier toten Kinder in fünf Jahren lassen uns alle sprachlos fragen, wie so etwas passieren konnte.</span></p>
<p style="margin-bottom:16.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">Es ist nahezu unmöglich und keiner von uns will oder kann zur Tagesordnung übergehen. Wir werden alles tun, um die Abläufe und das evtl. Versagen Einzelner oder des Systems der Auswahl von Pflegeeltern aufzuklären – lückenlos und detailliert. Aus diesem Grunde hat neben dem bürgerschaftlichen Familienausschuss&nbsp; </span>auch der bezirklicher Jugendhilfeausschuss unmittelbar mit der Aufarbeitung begonnen.</p>
<p style="margin-bottom:16.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">Klar ist aber, dass bei vier toten Kindern in fünf Jahren etwas Grundsätzliches in unserem Hilfesystem nicht stimmt.</span></p>
<p style="margin-bottom:16.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">Aus der Presse konnte man entnehmen, dass Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln, ob strafbare Handlungen vorliegen. Unser Bezirksamtsleiter Markus Schreiber hat die BASFI und die Innenrevision der Finanzbehörde gebeten, das Bezirksamt Hamburg-Mitte daraufhin zu überprüfen, ob der Tod des Kindes hätte verhindert werden können.</span></p>
<p style="margin-bottom:16.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">Das er hätte verhindert werden müssen, steht außer Frage.</span></p>
<p style="margin-bottom:16.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">Doch das alles wird kaum helfen, zu verstehen, was wirklich passiert ist und wir werden uns als Hamburgerinnen und Hamburger und auch der Öffentlichkeit zum jetzigen Zeitpunkt nicht die Antworten geben können, die sie brauchen.</span></p>
<p style="margin-bottom:16.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">Als Ergebnis der Aufarbeitung des Todes von Lara-Mia im Jahr 2009 haben der Jugendhilfeausschuss und die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte festgestellt, dass es zum Teil fraglich war, ob alle Besuche der Freien Träger bei den hilfesuchenden Familien wirklich stattgefunden haben. Der Jugendhilfeausschuss hat, zum Teil gegen erhebliche Widerstände, eine Gegenzeichnung der Familien durchgesetzt und Berichte eingefordert, die von den freien Trägern monatlich ans Jugendamt zu schicken sind.</span></p>
<p style="margin-bottom:16.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">Wir haben ab 2010 das Baby-Begrüßungsprogramm eingeführt.</span></p>
<p style="margin-bottom:16.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">Wir haben die Stellen des Allgemeinen Sozialen Dienstes in Wilhelmsburg, den wir massiv unterbesetzt zum 01.03.2008 aus Harburg nach Mitte übernommen haben, im Rahmen unserer Möglichkeiten deutlich aufgestockt, sechs von neun zusätzlichen Stellen im bezirklichen ASD wurden nach Wilhelmsburg gegeben, zusätzlich zu einem Koordinator für Kinderschutz und einer zweiten Leitungsstelle.</span></p>
<p style="margin-bottom:16.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">Auch in der aktuellen Diskussion um die Sozialräumlichen Hilfen und Angebote (SHA) war es der Bezirk Mitte, der sich mit großer Mehrheit aller Fraktionen unter unserer Führung für mehr Stellen im ASD und im Jugendamt eingesetzt hat. Die alleinige Konzentration auf die sog. Freien Träger haben wir aufgrund unserer Erfahrungen abgelehnt.</span></p>
<p style="margin-bottom:16.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">Natürlich sind das keine Erklärungsversuche. Wie wäre es auch möglich, den Tod eines Kindes zu erklären. Wir erwarten von unserem Bezirksamtsleiter Markus Schreiber, mit uns aber unnachgiebig alles dafür tun, Umstände, persönliches und systemisches Versagen zu analysieren und gemeinsam mit uns Schlüsse daraus ziehen.</span></p>
<p style="margin-bottom:16.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">Die derzeitige öffentliche Diskussion auch in der Presse treibt die mehr als notwendige Aufklärung voran.</span></p>
<p style="margin-bottom:16.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">Ziel muss es jetzt sein, Perspektiven aufzuzeigen. Unsere von verschiedenen Senaten abgelehnten Vorschläge zur Stärkung des Jugendamtes werden wir erneut vorlegen. Die Diskussion im bezirklichen Jugendhilfeausschuss hat gezeigt, dass viel zu tun ist. Die gleichzeitige Beratungs- und Hilfeleistung auf der einen und die Aufsichtspflicht auf der anderen Seite müssen voneinander getrennt werden. Aus meiner persönlichen Sicht muss es heißen: Wieder mehr Jugendamt und weniger freie Träger. Ähnlich wie bei der Wohn- und Pflegeaufsicht könnten wir in unserem Bezirk auch eine Pflegefamilienaufsicht schaffen.</span></p>
<p style="margin-bottom:16.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">Wir hoffen, Senat und Bürgerschaft hierbei auf unserer Seite zu haben.</span></p>
<p style="margin-bottom:16.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">Die Presse hat aber Recht damit, wenn sie nun massive Kritik an dem extrem weitgehenden sog. Sozialdatenschutz äußert, der es aufgrund von Bundesgesetzen mehr als schwierig macht, die richtigen Fragen zu stellen. Diese Diskussion wirkt auch auf mich beschämend.</span></p>
<p style="margin-bottom:16.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">Wir wollen die Fehler aufzeigen und Verantwortliche benennen– wenn wir die Wahrheit kennen. Wir stehen zu unserem Bezirksamtsleiter, zu unseren Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss – und zu Transparenz und Aufklärung.</span></p>
<p style="margin-bottom:16.0pt; text-autospace:none"><span style="font-family:Helvetica">Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben– zögern Sie nicht, uns anzurufen oder anzuschreiben. Denn diese Aufklärung und Analyse sind wir Chantal schuldig.&quot;</span></p>]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Sat, 28 Jan 2012 15:46:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Wohnungsbau für Hamburg-Mitte beschlossen! SPD ist auf Kurs mit dem Wohnungsbau</title>
			<link>http://www.spdfraktion-hamburg-mitte.de/aktuelles/news-detail/article/wohnungsbau-fuer-hamburg-mitte-beschlossen-spd-ist-auf-kurs-mit-dem-wohnungsbau/</link>
			<description>Der Aufwind ist deutlich spürbar. Inzwischen scheinen viele in dieser Stadt zu merken, dass die SPD...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<span style="font-size:11.0pt; font-family:Arial">Der Aufwind ist deutlich spürbar. Inzwischen scheinen viele in dieser Stadt zu merken, dass die SPD ihr Versprechen wahr macht. Wohnungsbau war eines der top-Themen im letztjährigen Wahlkampf. Und knapp ein Jahr später steht es: das <link http://www.hamburg.de/stadtplanung-mitte/2984028/wohnugsbau.html - external-link-new-window "Opens external link in new window">Wohnungsbauprogramm für unseren Bezirk Hamburg-Mitte</link>. Die neue Denke in der Wohnungsbaupolitik ist für jeden greifbar.</span>
<span style="font-size:11.0pt; font-family:Arial">&nbsp;</span>
<p style="text-align:justify; text-justify:inter-ideograph"><span style="font-size:11.0pt; font-family:Arial">In der Bezirksversammlung wurde es mit den Stimmen von SPD, CDU, GAL, LINKE und FDP beschlossen. Ziel dieses Programms ist es ,mindestens 750 neue Wohnungen zu bauen. Bauherr wird jedoch nicht der Bezirk sein, sondern private Investoren. Mit dem Wohnungsbauprogramm kennen diese jetzt jede Fläche im Bezirk Mitte mit einem signifikanten Potenzial von Wohneinheiten und wissen, wo im Bezirk Mitte Wohnungsbau größeren Umfangs künftig gewollt und damit auch möglich ist.</span></p>
<p style="text-align:justify; text-justify:inter-ideograph"><span style="font-size:11.0pt; font-family:Arial">&nbsp;</span></p>
<p style="text-align:justify; text-justify:inter-ideograph"><span style="font-size:11.0pt; font-family:Arial">Schon jetzt ist bemerkbar, dass viele Investoren das als Aufforderung zum Bauen erachten. Aufgabe unserer Politik ist es, darauf zu achten, dass der soziale Wohnungsbau dabei nicht zu kurz kommt. Mindestens ein Drittel aller Neubauten müssen Sozialwohnungen sein. Nur so können wir unser Ziel einer guten Durchmischung in jedem Stadtteil erreichen. </span></p>
<p style="text-align:justify; text-justify:inter-ideograph"><b><span style="font-size:11.0pt; font-family:Arial">&nbsp;</span></b></p>
<p style="text-align:justify; text-justify:inter-ideograph"><span style="font-size:11.0pt; font-family:Arial">Das Identifizieren von Flächen ist im Bezirk Mitte besonders schwierig, weil der Bezirk bereits sehr verdichtet ist. Das ist für uns die eigentliche Herausforderung. Baulücken mussten gefunden und identifiziert werden. Und genau das wurde kleinteilig und zeitaufwändig getan. Das Ergebnis ist ein 250 Seiten starkes Dokument, das die Agenda für den Wohnungsbau in Hamburg-Mitte darstellt. </span></p>
<p style="text-align:justify; text-justify:inter-ideograph"><span style="font-size:11.0pt; font-family:Arial">&nbsp;</span></p>
<p style="text-align:justify; text-justify:inter-ideograph"><span style="font-size:11.0pt; font-family:Arial">Insbesondere zwei Stadtteile, deren Attraktivität den Hamburgern erst so langsam klar wird, Hamm-Süd und Rothenburgsort, sind uns in Auge gefallen. Beide Stadtteile liegen am Wasser und haben viel Potenzial für den Wohnungsbau. </span></p>
<p style="text-align:justify; text-justify:inter-ideograph"><span style="font-size:11.0pt; font-family:Arial">&nbsp;</span></p>
<p style="text-align:justify; text-justify:inter-ideograph"><span style="font-size:11.0pt; font-family:Arial">Die Zusammenarbeit mit dem Senat läuft hier ganz hervorragend. Die Bedeutung der Bezirke bei der Umsetzung der Senatsziele hat unser Senat vollauf erkannt.&nbsp;</span></p>]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Fri, 27 Jan 2012 12:55:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
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			<title>Öffentlichkeit des Bauausschusses beschlossen!</title>
			<link>http://www.spdfraktion-hamburg-mitte.de/aktuelles/news-detail/article/oeffentlichkeit-des-bauausschusses-beschlossen/</link>
			<description>Nach eingehenden rechtlichen Prüfungen ist der Bauausschuss bei uns in Hamburg-Mitte seit Januar...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<p style="font-family: Helvetica; font-size: medium; ">Nach eingehenden rechtlichen Prüfungen ist der Bauausschuss bei uns in Hamburg-Mitte seit Januar 2012 jetzt transparenter für Bürgerinnen und Bürger. Das beschloss auf Vorlage der SPD-Fraktion noch vor Weihnachten im letzten Jahr.</p>
<p style="font-family: Helvetica; font-size: medium; ">Fortan wird eine den rechtlichen Anforderungen genügende Tagesordnung des Bauausschusses veröffentlicht – sowohl auf der Seite des Bezirksamtes (unter&nbsp;<link http://www.hamburg.de/>www.hamburg.de</link>) als auch bei uns auf dieser Homepage.&nbsp;&nbsp;Das ist eine wichtige Neuerung. Die SPD-Fraktion steht für die größtmögliche Transparenz politischer Prozesse. Für Bauangelegenheiten gelten hierbei besonders hohe Anforderungen. Insbesondere der Datenschutz, der bei Bauvorhaben betroffenen Eigentümer und Investoren gilt es zu respektieren und zu gewährleisten.&nbsp;&nbsp;Um dieses richtig umzusetzen, wird die Tagesordnung zukünftig zweigliedrig. Der Bauausschuss kann zukünftig mit einer öffentlichen Fragestunde beginnen. Diese steht jeder Bürgerin und jedem Bürger offen. Über Bauprojekte von übergeordneter Bedeutung kann man sich dort informieren. Auch die Denkmalschutzangelegenheiten werden zukünftig öffentlich behandelt. Das war eine wichtige Richtungsentscheidung, gerade in Hinblick auf die zunehmende Brisanz von Bauprojekten im innerstädtischen Gebiet. Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf größtmögliche Information über Projekte, die sie unmittelbar betreffen.</p>]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Fri, 13 Jan 2012 11:28:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Mindestens 750 neue Wohnungen für den Bezirk Mitte jährlich</title>
			<link>http://www.spdfraktion-hamburg-mitte.de/aktuelles/news-detail/article/mindestens-750-neue-wohnungen-fuer-den-bezirk-mitte-jaehrlich/</link>
			<description>Bezirksversammlung steht hinter der Politik des SPD-Senats
In der gestrigen Sitzung der...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<h1><span style="font-size: 12pt; font-family: Arial; color: windowtext; ">Bezirksversammlung steht hinter der Politik des SPD-Senats</span></h1>
<p style="text-align: justify; font-family: Helvetica; font-size: medium; "><span style="font-size: 11pt; font-family: Arial; ">In der gestrigen Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte wurde das Wohnungsbauprogramm für den Bezirk Mitte mit den Stimmen von SPD, CDU, GAL, LINKE und FDP beschlossen. Ziel dieses Programms ist es ,mindestens 750 neue Wohnungen zu bauen. Bauherr wird jedoch nicht der Bezirk sein, sondern private Investoren. Mit dem Wohnungsbauprogramm kennen diese jetzt jede Fläche im Bezirk Mitte mit einem signifikanten Potenzial von Wohneinheiten und wissen, wo im Bezirk Mitte Wohnungsbau größeren Umfangs künftig gewollt und damit auch möglich.</span></p>
<p style="text-align: justify; font-family: Helvetica; font-size: medium; "><b><span style="font-size: 11pt; font-family: Arial; ">„Schon jetzt verstehen viele Investoren das als Aufforderung zu Bauen und genau das ist unser Ziel,“</span></b><span style="font-size: 11pt; font-family: Arial; ">&nbsp;so Thomas Stölting, der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg-Mitte.&nbsp;<b>„Unsere Aufgabe als Politik ist es, darauf zu achten, dass der soziale Wohnungsbau dabei nicht zu kurz kommt, sondern mindestens ein Drittel der neu gebauten Wohnungen ausmacht. Denn wir brauchen genügend Wohnraum für alle Schichten der Bevölkerung und wir brauchen eine gute Durchmischung in jedem Stadtteil.“</b></span></p>
<p style="text-align: justify; font-family: Helvetica; font-size: medium; "><span style="font-size: 11pt; font-family: Arial; ">Das Identifizieren von Flächen ist im Bezirk Mitte besonders schwierig, weil der Bezirk bereits sehr verdichtet ist.&nbsp;<b>„Wir verstehen das als Herausforderung, denn natürlich gibt es auch in Mitte noch genügend Flächen. Nur nicht mehr einfach so auf der grünen Wiese. Man muss genau hinschauen und Baulücken in den Stadtteilen ausfindig machen. Das haben wir getan,“&nbsp;</b>so Stölting. Darüber hinaus gibt es insbesondere zwei Stadtteile, deren Attraktivität den Hamburgern erst so langsam klar wird: Hamm-Süd und Rothenburgsort. Beide Stadtteile liegen am Wasser und haben viel Potenzial für den Wohnungsbau. Hervorzuheben sind auch der Landwehrplatz in Hamm oder aber der kleine Grasbrook.</span></p>
<p style="text-align: justify; font-family: Helvetica; font-size: medium; "><span style="font-size: 11pt; font-family: Arial; ">Die SPD-Fraktion im Bezirk Hamburg-Mitte hat mit dem Wohnungsbauprogramm Mitte den Anstoß gegeben für den Bau weiterer Wohnungen.&nbsp;<b>„Die Zusammenarbeit mit dem Senat läuft hier hervorragend, auch weil der neue SPD-Senat anders als die CDU-Senate zuvor erkannt hat, welche Bedeutung die Bezirke bei der Umsetzung der Senatsziele haben,“&nbsp;</b>so Kerstin Gröhn stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende in Mitte.&nbsp;<b>„Für die Menschen ist der Wohnungsbau enorm wichtig, weil Hamburg eine wachsende Stadt ist und die Nachfrage nach Wohnraum stetig steigt. Deshalb steht die Realisierung von bezahlbarem Wohnungen für uns auf Jahre hinaus an allererster Stelle,“&nbsp;</b>so Gröhn weiter.</span></p>
<p style="font-family: Helvetica; font-size: medium; "><b><span style="font-size: 11pt; font-family: Arial; ">Für Rückfragen:</span></b></p>
<p style="font-family: Helvetica; font-size: medium; "><span style="font-size: 11pt; font-family: Arial; ">Thomas Stölting&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;</span>0179 – 149 13 81</p>
<p style="font-family: Helvetica; font-size: medium; "><span style="font-size: 11pt; font-family: Arial; ">Kerstin Gröhn&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;</span>0176 – 246 04 789</p>]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Fri, 16 Dec 2011 12:20:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Vorplatz vor Jugendherberge bald „Paula-Karpinski-Platz“</title>
			<link>http://www.spdfraktion-hamburg-mitte.de/aktuelles/news-detail/article/vorplatz-vor-jugendherberge-bald-paula-karpinski-platz/</link>
			<description>Der noch unbenannte Vorplatz der Jugendherberge auf dem Stintfang soll nach dem Willen der...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<p style="font-family: Helvetica; font-size: medium; "><b><span style="font-size: 11pt; font-family: Arial; ">Der noch unbenannte Vorplatz der Jugendherberge auf dem Stintfang soll nach dem Willen der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte bald „Paula-Karpinski-Platz“ heißen.</span></b></p>
<p style="font-family: Helvetica; font-size: medium; "><b><span style="font-size: 11pt; font-family: Arial; ">&nbsp;</span></b></p>
<p style="text-align: justify; font-family: Helvetica; font-size: medium; "><span style="font-size: 11pt; font-family: Arial; ">Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte bei ihrer gestrigen Sitzung einstimmig beschlossen, den Vorplatz vor der beliebten Jugendherberge auf dem Stintfang in „Paula-Karpinski-Platz“ zu benennen. Damit soll das beispiellose Engagement der ehemaligen Jugendsenatorin Paula Karpinski (SPD, †8.3.2005) gewürdigt werden.</span></p>
<p style="text-align: justify; font-family: Helvetica; font-size: medium; "><span style="font-size: 11pt; font-family: Arial; ">In der Hansestadt Hamburg 1867 geboren, engagierte Karpinski sich ab 1913 bei den Hamburger Sozialdemokraten. Dieses Engagement führte sie als eine von wenigen Frauen 1931-1933 in die Hamburgische Bürgerschaft.</span></p>
<p style="text-align: justify; font-family: Helvetica; font-size: medium; "><span style="font-size: 11pt; font-family: Arial; ">Mit der Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933 fand ihr politisches Engagement zunächst ihr Ende. Als Sozialdemokratin musste sie mehrere Verhaftungen über sich ergehen lassen. Dennoch blieb sie ihren Idealen treu und nahm ihre Aktivität nach dem zweiten Weltkrieg wieder auf. Im Jahr 1946 wurde Paula Karpinski als erste Frau in Deutschland in ein Landeskabinett berufen. Sie diente der Hansestadt Hamburg von 1946 bis 1953 und von 1957 bis 1961 als Jugendsenatorin. Ihr erklärtes Ziel war es, die äußere Not der Nachkriegszeit besonders für die Jugend zu lindern.</span></p>
<p style="text-align: justify; font-family: Helvetica; font-size: medium; "><span style="font-size: 11pt; font-family: Arial; ">Paula Karpinski setzte sich selbstbewusst für ihre Ziele und Vorstellungen ein. Ihre männlichen Kollegen im Senat konnte sie des Öfteren von ihrer Linie überzeugen. So hat sie sich ebenfalls durchgesetzt, als die Fläche auf dem Stintfang in der Neustadt für ein neues Hotel vorgesehen war. Durch ihre Beharrlichkeit erreichte sie, dass kein Hotel, sondern eine Jugendherberge entstand, die noch heute Anlaufpunkt vieler Jugendliche aus der ganzen Welt ist.</span></p>
<p style="text-align: justify; font-family: Helvetica; font-size: medium; "><span style="font-size: 11pt; font-family: Arial; ">„Mit der Benennung dieses beliebten Aussichtspunktes über den Landungsbrücken nach Paula Karpinski würdigen wir sie im Quartier, aber eben auch gut sichtbar für viele Touristen und Gäste der Jugendherberge“, so der örtliche Bezirksabgeordnete Arik Willner (SPD). „Uns war es ein großes Anliegen zu zeigen, dass viele Errungenschaften, die heute selbstverständlich sind, oft von einzelnen Menschen hart erkämpft wurden“, so Willner weiter. Die Bezirksabgeordnete Henriette von Enckevort (SPD) ergänzt: „Mit der Würdigung von Paula Karpinski wollen wir auch ein Zeichen setzen. Denn noch sind Straßen und Plätze mehrheitlich nach männlichen Würdenträgern benannt. Die Hansestadt hat viele starke und engagierte Frauen hervorgebracht. Paula Karpinski war eine von ihnen.“</span></p>
<p style="font-family: Helvetica; font-size: medium; "><span style="font-size: 11pt; font-family: Arial; ">Die Einweihung des Platzes wird bereits im März 2012 erfolgen.</span></p>
<p style="font-family: Helvetica; font-size: medium; "><span style="font-size: 11pt; font-family: Arial; "><br /></span>Für Rückfragen:&nbsp;Arik Willner &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp;0173-8853480</p>
<div class="indent"><div class="indent"><div class="indent"><div class="indent"><div class="indent"><p style="font-family: Helvetica; font-size: medium; ">Henriette von Enckevort &nbsp; 040-249020</p></div></div></div></div></div>]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Fri, 16 Dec 2011 12:15:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>SPD-Initiative rettet Stadtteilprojekte vor dem Aus</title>
			<link>http://www.spdfraktion-hamburg-mitte.de/aktuelles/news-detail/article/spd-initiative-rettet-stadtteilprojekte-vor-dem-aus/</link>
			<description>In ihrer gestrigen Sitzung hat die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte auf Initiative der SPD Gelder...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<p style="font-family: Helvetica; font-size: medium; "><span style="font-size: 11pt; font-family: Arial; ">In ihrer gestrigen Sitzung hat die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte auf Initiative der SPD Gelder bereitgestellt für diverse Stadtteilprojekte in Hamburg-Mitte. Sie standen vor dem Aus, weil durch die dramatischen Kürzungen der Mittel für Arbeitsgelegenheiten (AGH) auf Bundesebene auch in Hamburg-Mitte hunderte Stellen nicht weiter gefördert werden konnten.</span></p>
<p style="font-family: Helvetica; font-size: medium; "><span style="font-size: 11pt; font-family: Arial; ">Der Senat stellte daraufhin einen Überbrückungsfonds bereit, aus dem nach Hamburg-Mitte gute 163.000 € fließen.</span></p>
<p style="font-family: Helvetica; font-size: medium; "><span style="font-size: 11pt; font-family: Arial; ">„Das ist ein wichtiges Signal. Der Überbrückungsfonds dient der Unterstützung von Stadtteil- und Quartiersarbeit. Somit können wir kurzfristig Projekte unterstützen, damit sie ihre wichtige Arbeit für uns in Mitte vor Ort fortsetzen können“, so die SPD-Bezirksabgeordnete Henriette von Enckevort. „Besonders hervorzuheben sind hier das Laurenz-Janssen-Haus oder auch die Arbeitsloseninitiative Wilhelmsburg, die die Wilhelmsburger Tafel ausrichtet. Wir können diese Projekte zwar nicht komplett retten, aber immerhin Zeit gewinnen, um andere finanzielle Lösungen zu erarbeiten, “ betont von Enckevort weiter.</span></p>
<p style="font-family: Helvetica; font-size: medium; "><span style="font-size: 11pt; font-family: Arial; ">Weitere wichtige Projekte, die durch die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte kurzfristig unterstützt werden, sind:</span></p>
<p style="font-family: Helvetica; font-size: medium; "><span style="font-size: 11pt; font-family: Arial; ">Stadtteilwerkstätten St.Pauli und Horn, Küchenprojekt im Haus der Familie St.Pauli, Ausstellungsforum Hamburger Lebenswelten (einfal), Fahrradwerkstatt und Malerwerkstätten der Hamburger Arbeitsgenossenschaft in Wilhelmsburg, Café mit Herz auf St.Pauli, Kulturpalast Billstedt, Hammer Mahlzeit, eAktivoli, Kunst und Kultur für alle.</span></p>
<p style="font-family: Helvetica; font-size: medium; "><span style="font-size: 11pt; font-family: Arial; ">„Wichtig war uns, Projekte in ganz Hamburg-Mitte unter die Arme zu greifen. Wir brauchen eine gut funktionierende Stadtteilarbeit. Projekte, wie die, die wir jetzt unterstützen, halten unsere Nachbarschaften zusammen“, unterstreicht Kerstin Gröhn, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende in Mitte.</span></p>

<span style="font-size: 11pt; font-family: Arial; ">Für Rückfragen:<span style="white-space: pre; ">		</span>Henriette von Enckevort</span><span style="font-size: 11pt; font-family: Arial; ">&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;</span>040 249020&nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp;&nbsp;]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Fri, 16 Dec 2011 12:13:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Neue Heizungsanlage für FTSV Lorbeer- SPD hilft!</title>
			<link>http://www.spdfraktion-hamburg-mitte.de/aktuelles/news-detail/article/neue-heizungsanlage-fuer-ftsv-lorbeer-bezirkspolitik-hilft-wo-sie-kann/</link>
			<description>In seiner letzten Sitzung hat der Sportausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte 40.000 €...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<blockquote style="font-family: Helvetica; font-size: medium; "><div style="word-wrap: break-word; -webkit-nbsp-mode: space; -webkit-line-break: after-white-space; "><p style="line-height: 13px; "><span style="font-family: Arial; ">In seiner letzten Sitzung hat der Sportausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte 40.000 € bereitgestellt für eine neue Heizungsanlage des FTSV Lorbeer. Die Zustand der Anlage, insbesondere die marode Heizungsanlage, ist besorgniserregend. Ein runder Betrieb in der Marckmannstraße war längst nicht mehr zu gewährleisten.</span></p>
<p style="line-height: 13px; "><span style="font-family: Arial; ">Mit diesem Geld soll und kann nun kurzfristig Abhilfe geschaffen werden.</span></p>
<p style="line-height: 13px; "><span style="font-family: Arial; ">Die SPD-Bezirksfraktion arbeitet kontinuierlich am Thema Sportstätten. Hierfür wurde auf Initiative der SPD in dieser Legislatur ein eigener Sportausschuss eingerichtet.</span></p>
<p style="line-height: 13px; "><span style="font-family: Arial; ">Jan Oppermann, SPD-Bezirksabgeordneter aus Rothenburgsort.“Wie sind schon seit langem dabei, hier in Rothenburgsort etwas in die richtige Richtung zu bewegen. Diese 40.000 € zeigen, angesichts der knappen Mittel insgesamt, dass Lorbeer, für uns wichtig ist. Der Zustand war nicht länger hinnehmbar.“</span></p>
<p style="line-height: 13px; "><span style="font-family: Arial; ">Der Sportausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte hatte sich in seiner September-Sitzung selbst ein Bild vor Ort gemacht und dann alle Hebel in Bewegung gesetzt. Auch dies ist ein großer Vorteil des neu eingerichteten Sportausschusses, er ist darauf angelegt, sich die Vereine und Sportstätten vor Ort anzuschauen.</span></p>
<p style="line-height: 13px; "><span style="font-family: Arial; ">&nbsp;</span></p>
<p style="line-height: 13px; "><span style="font-family: Arial; ">Für Rückfragen:<span style="white-space: pre; ">	</span>Jan Oppermann&nbsp;</span>040 78 33 34</p></div></blockquote>]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Fri, 25 Nov 2011 12:24:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>In Billstedt geht es voran!</title>
			<link>http://www.spdfraktion-hamburg-mitte.de/aktuelles/news-detail/article/handlungskonzepte-fuer-billstedter-entwicklungsquartiere-fortgeschrieben/</link>
			<description>Seit 2008 liegt für den Raum Billstedt-Horn ein umfassendes Entwicklungskonzept vor, auf dessen...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Seit 2008 liegt für den Raum Billstedt-Horn ein umfassendes Entwicklungskonzept vor, auf dessen Grundlage sich diese Stadtteile bis 2020 zu zweien der familienfreundlichsten in Hamburg entwickeln sollen. Innerhalb des Entwicklungsraums bilden die drei (Wohn-)Quartiere „Schiffbeker Berg – Legiencenter - Washingtonring“, „Jenkelweg - Archenholzstraße“ und „Steinfurther Allee – Kaltenbergen“ besondere räumliche Schwerpunkte mit eigenen Handlungskonzepten. Letztere wurden jetzt aktualisiert. Entsprechende Beschlüsse fasste der bezirkliche Ausschuss für Wohnen und Soziale Stadtteilentwicklung in seiner Sitzung am Dienstag, den 15. November 2011. Vorangegangen waren Beratungen und Abstimmungen in den jeweiligen mit Bewohnern, Initiativen und weiteren Akteuren besetzten Quartiersbeiräten selber.<br /><br />„Natürlich sind Entwicklungskonzepte nicht statisch, sondern bedürfen einer regelmäßigen Anpassung und Überarbeitung. Insofern ist die Fortschreibung an sich selbstverständlich. Die Entwicklung, die die drei Quartiere in den letzten Jahren genommen haben, ist allerdings wirklich beachtenswert. Beispiele sind, um hier nur zwei besonders augenfällige Veränderungen zu nennen, in Kaltenbergen die Umgestaltung des Parks unter Berücksichtigung der Wünsche aller Nutzergruppen sowie im Jenkelweg die Einrichtung der neuen Jugend- und Freizeitfläche“, sagt Kerstin Gröhn, Sprecherin der SPD Bezirksfraktion im zuständigen Ausschuss.<br /><br />Auch für den Bereich Schiffbeker Berg wird gemeinsam mit den betroffenen Grundeigentümern eine neue Freiraumgestaltung angestrebt. Das aktualisierte Handlungskonzept sieht dies vor und erste vielversprechende Gespräche wurden geführt. Hiermit wäre das Quartiers-Trio in diesem Punkt komplett.<br /><br />&nbsp;<br />Für Rückfragen: Kerstin Gröhn, 0176 – 24 60 47 89]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Wed, 16 Nov 2011 17:25:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Bezirksversammlung Hamburg-Mitte unterstützt alevitisch-anatolischen Kulturbund in Rothenburgsort</title>
			<link>http://www.spdfraktion-hamburg-mitte.de/aktuelles/news-detail/article/bezirksversammlung-hamburg-mitte-unterstuetzt-alevitisch-anatolischen-kulturbund-in-rothenburgsort/</link>
			<description>Die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte unterstützt den alevitisch-anatolischen Kulturbund in...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte unterstützt den alevitisch-anatolischen Kulturbund in Rothenburgsort. Die Unterstützung wurde notwendig, weil der Verein aus eigenen Mitteln keine neue Technikanlage anschaffen konnte und somit die Gefahr bestand, dass er die sozio- und interkulturellen Veranstaltungen nicht mehr hätte aufrechterhalten können.<br /><br />Hierzu erklärt der SPD-Bezirksabgeordnete Jan Oppermann aus Rothenburgsort: „Wir sind sehr froh darüber, dass wir den Aleviten in Rothenburgsort mit der Bewilligung der finanziellen Mitteln helfen können, ihre hervorstechende und für die Integration wichtige Arbeit in Hamburg-Mitte fortzusetzen. Es ist wichtig zu zeigen, dass die Kommunalpolitik im Bezirk und die SPD neben allen demokratisch orientierten Vereinen stehen. Sie leisten einen wichtigen Beitrag zur Integration.“<br /><br />&nbsp;Der Haushaltsausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte bewilligte auf seiner Sitzung am 7.11.2011&nbsp; 3.000 € aus Sondermitteln für eine neue Technikanlage .<br /><br />Der alevitisch-anatolischer Kulturbund Hamburg e.V. besteht seit 1991 in Hamburg. Neben dem Verein der alevitischen Gemeinde in Altona, ist er der zweitgrößte Verein in Hamburg mit ca. 300 Mitgliedern, die sich aus verschiedenen Nationen, Glaubensrichtungen und Kulturkreisen zusammensetzen.<br /><br />HAAK-Bir, so das Vereinskürzel kooperiert mit anderen demokratischen Organisationen und organisiert&nbsp; gemeinsame Veranstaltungen. Öffentliche Informationsabende, Wochenendseminare zu den unterschiedlichsten Themen, wie z.B. Bildung, Integration, Gesundheitsvorsorge, Tag der offenen Türen für Hamburger Schulklassen und&nbsp; verschiedene Projekte der Jugend- und Frauengruppen werden kontinuierlich angeboten. Neben soziokulturellen Aspekten liegt ein weiterer Schwerpunkt in der Arbeit der Weitervermittlung der alevitischen Glaubenslehre mit allen seinen vielseitigen Facetten.<br /><br />Für Rückfragen: &nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Jan Oppermann&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 040 78 33 34]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Thu, 10 Nov 2011 17:53:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>SPD fordert ortsnahen Ersatz für Recyclinghof Bullerdeich in Rothenburgsort</title>
			<link>http://www.spdfraktion-hamburg-mitte.de/aktuelles/news-detail/article/spd-fordert-ortsnahen-ersatz-fuer-recyclinghof-bullerdeich-in-rothenburgsort/</link>
			<description>Recyclinghöfe sind seit über 20 Jahren ein integraler Bestandteil der Hamburger...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Recyclinghöfe sind seit über 20 Jahren ein integraler Bestandteil der Hamburger Abfallentsorgungsstruktur und haben einen hohen Stellenwert für die ordnungsgemäße Abfallentsorgung und die umweltfreundliche Abfallverwertung in der Stadt. Deshalb ist es wichtig, dass diese für die Kunden gut erreichbar sind.<br /><br />Senatsauskünften zur Folge soll der Recyclinghof Bullerdeich Ende 2013 geschlossen werden, weil dort ein Grünzug geplant ist. Wenn hierfür kein ortsnaher Ersatz geschaffen wird, dann müssen die Kunden entweder zum Recyclinghof Rotenbrückenweg oder Feldstraße ausweichen.<br /><br />Die SPD Bezirksfraktion Hamburg-Mitte zeigt sich alarmiert von diesen Planungen. „Die Bewohner von Rothenburgort, Hamm und Horn brauchen einen ortsnahen Recyclinghof“, so Jan Oppermann, SPD Bezirksabgeordneter aus Rothenburgsort. Seine Hammer SPD-Fraktionskollegin Susanne Buhl sieht im Wegfall des Recyclinghofs Bullerdeich eine Gefahr. „Billstedt und St.Pauli als nächstgelegene Recyclinghöfe sind einfach zu weit weg. Es ist zu befürchten, dass Sperrmüll und andere problematische Stoffe dann nicht ordnungsgemäß entsorgt werden“, so Buhl (SPD). <br /><br />Die SPD Bezirksfraktion wird im nächsten Regionalausschuss für einen ortsnahen Ersatz votieren. „Bis Ende 2013 ist noch lange hin, aber einen geeigneten Ersatz zu finden, kann bei einem so sensiblen Thema ein langwieriger Prozess sein. Deshalb müssen geeignete Flächen zeitnah sondiert werden“, fordert Hansjörg Schmidt, SPD-Wahlkreisabgeordneter in der Hamburgischen Bürgerschaft.
<br /><br />Für Rückfragen: Jan Oppermann&nbsp;&nbsp; 040 78 33 34 ]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Fri, 04 Nov 2011 15:19:00 +0100</pubDate>
			
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			<title>Baby-Begrüßungsprogramm wird fortgesetzt</title>
			<link>http://www.spdfraktion-hamburg-mitte.de/aktuelles/news-detail/article/baby-begruessungsprogramm-wieder-fortgesetzt/</link>
			<description>Das Baby-Begrüßungsprogramm im Bezirk Hamburg-Mitte wird fortgesetzt. Die Bezirksversammlung...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Das Baby-Begrüßungsprogramm im Bezirk Hamburg-Mitte wird fortgesetzt. Die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte hat dafür in ihrer letzten Sitzung „grünes Licht“ gegeben. Seit dem vergangenen Jahr besuchen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes Mitte frisch gebackene Eltern und ihren Nachwuchs, geben nützliche Tipps und Informationen, etwa für den Umgang mit Behörden oder den Kontakt mit Ärzten. „Wir freuen uns, dass das Baby-Begrüßungsprogramm so gut ankommt“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Bezirksfraktion Hamburg-Mitte, Frank Ramlow. Auf seinen Antrag hin hat die Bezirksversammlung 8.000 Euro für kleine Begrüßungsgeschenke für die jungen Familien bereitgestellt.
<p style="line-height:115%; text-autospace:none"><span style="font-size:11.0pt; line-height:150%; font-family: Arial; font-weight:normal"></span><span style="font-size:11.0pt; line-height:115%; font-family:Arial">Für Rückfragen: Frank Ramlow, Tel. 0172 / 4040115<br /></span></p>]]></content:encoded>
			<category>Oktober 2011</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 02 Nov 2011 20:59:00 +0100</pubDate>
			
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			<title>SPD unterstützt Erhalt denkmalgeschützter Gebäude auf St. Pauli </title>
			<link>http://www.spdfraktion-hamburg-mitte.de/aktuelles/news-detail/article/spd-unterstuetzt-erhalt-denkmalgeschuetzter-gebaeude-auf-st-pauli/</link>
			<description>Die denkmalgeschützten Häuser in der Paulinenstraße 10-12 waren 2008 nach langem Leerstand von...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Die denkmalgeschützten Häuser in der Paulinenstraße 10-12 waren 2008 nach langem Leerstand von Verfall und Abriss bedroht.&nbsp; Auf Initiative der SPD setzte sich die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte nachdrücklich für den Erhalt&nbsp; ein und konnte erreichen, dass die Gebäude als Baugemeinschaftsprojekt zum Verkauf ausgeschrieben wurden. Die Baugemeinschaft „Gure Etxea“ erhielt den Zuschlag unter harten Auflagen. Die genossenschaftlich organisierte Baugemeinschaft, die sich in diversen Stadtteilprojekten, etwa für die Pflege der Grünanlage Paulinenplatz oder dem FC St. Pauli engagiert und in enger Kooperation mit dem St. Pauli Archiv steht, führt derzeit ein außerordentlich aufwendiges und energetisch anspruchsvolles Sanierungsvorhaben durch.&nbsp;
<p style="text-align:justify; text-justify:inter-ideograph"><span style="font-family:Arial">Der SPD-Bezirksabgeordnete Hendrik Frese aus St. Pauli: „Die Baugemeinschaft zeichnet sich durch ihr Engagement und Vernetzung im Stadtteil aus. Wir sind froh, dass wir engagierte St. Paulianerinnen und St. Paulianer gefunden zu haben, die insbesondere die Geschichte der Häuser mit Hilfe eines Historikers der breiten Stadtteilöffentlichkeit zur Verfügung stellen. Das Hauptaugenmerk wird hier auf die Zeit des Nationalsozialismus gelegt, als die Häuser von der NSDAP genutzt wurden.“</span></p>
<p style="text-align:justify; text-justify:inter-ideograph"><span style="font-family:Arial">Für die Sanierung für Altbauten wurden vor Beginn der Baumaßnahme öffentliche Fördermittel bewilligt. Es stellte sich jedoch während der Bauausführung heraus, dass die Bausubstanz erheblich stärker geschädigt ist und denkmalgerechte Sanierung deshalb deutlich teurer ist als zuvor kalkuliert.&nbsp; </span>Die Mitglieder der Baugemeinschaft haben daher im Verlauf der Sanierung deutlich höhere wirtschaftliche Belastungen auf sich genommen. Eine nachträgliche Förderung ist rechtlich nicht möglich. „Um das Projekt abzuschließen ist daher eine zielgerichtete Unterstützung erforderlich. Die denkmalgerechte Sanierung bedrohter Häuser durch engagierte Bewohner setzt einen wichtigen Gegenakzent zu den Grundstücksentwicklungen, wie wir sie z. Zt. auf St. Pauli haben.&nbsp; Durch den hohen Sanierungsaufwand und den hohen Denkmalschutz- und Klimaschutzanforderungen ist das Projekt einzigartig und unterstützenswert.“ erklärt der SPD-Bezirksabgeordnete aus St. Pauli, Erkan Sahin. </p>
<p style="text-align:justify; text-justify:inter-ideograph"><span style="font-family:Arial">Die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte hat auf seiner Sitzung vom 20.10.2011 auf Initiative der SPD 30.000 € zweckgebunden für die Durchführung notwendiger denkmalpflegerischer Bau- und Sanierungsarbeiten an den Häusern zur Verfügung gestellt. </span></p>
<span style="font-family:Arial">&nbsp;</span>
<span style="font-family:Arial">Für Rückfragen:</span>
<span style="font-family:Arial">&nbsp;</span>
<span style="font-family:Arial">Erkan Sahin&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; </span>01632121897
<span style="font-family:Arial">&nbsp;</span>
<span style="font-family:Arial">Hendrik Frese&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; </span>01718359260
<p style="text-align:justify; text-justify:inter-ideograph; text-autospace:none"><span style="font-size:11.0pt; font-family:Calibri">&nbsp;</span></p>]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Tue, 01 Nov 2011 11:24:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Arik Willner und Christian Kammeyer - Zwei Neue in unserer Fraktion!</title>
			<link>http://www.spdfraktion-hamburg-mitte.de/aktuelles/news-detail/article/arik-willner-und-christian-kammeyer-zwei-neue-in-unserer-fraktion/</link>
			<description>Die SPD Bezirksfraktion Hamburg-Mitte begrüßt Arik Willner und Christian Kammeyer als neue...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Die SPD Bezirksfraktion Hamburg-Mitte begrüßt Arik Willner und Christian Kammeyer als neue Mitglieder der Fraktion!
Arik Willner, der diplomierte Physiker und Doktorand wird nunmehr als  Nachfolger von Julia Odebrecht, sozialdemokratische Kommunalpolitik für  die Bereiche Altstadt, Neustadt und HafenCity machen. Ein weiteres  wichtiges Anliegen ist für Arik die Umweltpolitik. Gerne übernimmt er  die Funktion des umweltpolitischen Spreches unserer Fraktion und tritt  damit in die Fußstapfen Wiebke Scheuermanns.
Auch Christian Kammeyer ist nun erstmals mit an Bord unserer  Fraktion. Der gebürtige Horner folgt Aytekin Peker, der auf Grund einer  neuen beruflichen Herausforderung seine Mitgliedschaft in der  Bezirksversammlung Hamburg-Mitte niederlegte. Christian hat  Volkswirtschaft studiert und arbeit derzeit an seinem Master of Science.  Die Interessen der Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil Horn wird er  gemeinsam mit Tobias Piekatz und Wiebke Scheuermann vertreten. Fachlich  wird er sich besonders in den Bereich der Haushaltspolitik einarbeiten.
Wir wünschen beiden einen guten Start bei uns in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte!
]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Tue, 01 Nov 2011 00:00:00 +0100</pubDate>
			
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			<title>SPD Initiative:  Radverkehrsnetz verbessern – Südliches Hamm verbinden</title>
			<link>http://www.spdfraktion-hamburg-mitte.de/aktuelles/news-detail/article/spd-initiative-radverkehrsnetz-verbessern-suedliches-hamm-verbinden/</link>
			<description>Die Straßenverhältnisse für Radfahrer, die vom südlichen zum nördlichen Hamm und in die Innenstadt...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<span style="font-size:11.0pt; line-height:150%; font-family: Arial; font-weight:normal">Die Straßenverhältnisse für Radfahrer, die vom südlichen zum nördlichen Hamm und in die Innenstadt entlang der Süderstraße kommen wollen, sind im Moment unbefriedigend. Auf Initiative der SPD-Bezirksabgeordneten Susanne Buhl hat die Bezirksversammlung jetzt einen Antrag beschlossen, der den Radverkehr im südlichen Hamm verbessern soll. Es gibt kein vernünftiges Radverkehrssystem,<span>&nbsp; </span>was aus dem südlichen Hamm hinein oder hinaus führt. Mit Marion Borchers, Anwohner aus dem südlichen Hamm,<span>&nbsp; </span>hat sich die Bezirksabgeordnete die Verkehrssituation vor Ort angeschaut.<span>&nbsp; </span>Aus diesen Rundgängen ist der Antrag für die Bezirksversammlung entstanden. Susanne Buhl</span><span style="font-size:11.0pt; line-height:150%; font-family:Arial; font-weight:normal">: „Radfahren bedeutet für viele Menschen tägliches Transportmittel. Wir wollen die Mobilität des Einzelnen durch bessere Radwege unterstützen. Gleichzeitig wird der Verkehr durch Radfahren allgemein entlastet und die Umwelt geschont. Radfahrstreifen auf der Fahrbahn sind dabei die sicherste Art der Radverkehrsführung für alle Verkehrsteilnehmer.<span>&nbsp; </span>Wir wollen mit vielen Einzelmaßnahmen für den Radverkehr langfristig folgende Ziele erreichen: Sichere Fahrradstraßen und ein zusammenhängendes Radwegenetz vom südlichen Hamm in die Innenstadt und Richtung Wandsbek sowie nach Rothenburgsort herzustellen.“ Auch der Quartiersbeirat aus dem Osterbrookviertel hat sich mit dem Radwegenetz beschäftigt und mit einigen Mitgliedern einen Rundgang unternommen.<span>&nbsp; </span>Diese Anregungen sind auch in den Antrag eingegangen. Zu den Maßnahmen gehören unter anderem die Öffnung der Braunen Brücke für den Radverkehr, der Anbringung von Fahrradstreifen auf der Fahrbahn der Süderstraße, des Grevenwegs, der Diagonalstraße<span>&nbsp; </span>und dem Hammer Steindamm zwischen Horner Weg und Hammer Landstraße. Im Juni hatte der Regionalausschuss die Öffnung der Osterbrook-Brücken und die Aufhebung der Einbahnstraßenregelung für den Radverkehr beschlossen.</span>]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Mon, 31 Oct 2011 14:13:00 +0100</pubDate>
			
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